AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt setzt Ihre LÜGEN fort: „Grüne und Pädos gemeinsam gegen Kinder!“
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat bereits am 11. September einen Gesetzentwurf zur Verlängerung des Präventionsnetzwerkes „Kein Täter werden/KTW“ eingebracht, der ohne Aussprache im einfachen Verfahren in den Gesundheitsausschuss überwiesen wurde. Die Bundesregierung hat einen solchen Gesetzentwurf (noch) nicht in den Bundestag eingebracht. Damit ist die AfD der CDU/CSU & SPD zuvorgekommen, denn auch die Bundesregierung will das KTW-Projekt um drei Jahre verlängern, weil es sonst Ende 2025 auslaufen würde. Im krassen Widerspruch dazu stehen die LÜGEN der Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt in Niedersachsen: „Grüne und Pädos gemeinsam gegen Kinder! Während Grüne und SPD einen Scheinantrag für Kinderschutz präsentieren, habe ich öffentlich im Plenum die Bombe platzen lassen. Mindestens ein grüner Abgeordneter besuchte nämlich eine Demo, zu der Pädophile aufriefen und die sich gegen Kinderschutz richtete. Eine solche Demo hat es nie gegeben. Die Demo richtete sich gegen den „Kinderschutz-Kongress“ der AfD im Landtag. Erneut wütete Behrendt in ihrer Landtagsrede: „Krumme13 – Dieter Gieseking – verurteilt wegen des Besitzes von Kinderpornografie, ruft hier zu ihrer Demo auf und Sie haben sich nicht davon distanziert. Schämen Sie sich!“ Erneut wurde deutlich, dass Behrendt unter einem völligen Realitätsverlust leidet, der immer mehr krankhafte Züge annimmt. Die AfD-Landtagsfraktion sollte sich alsbald von dieser Abgeordneten trennen, denn bei der Staatsanwaltschaft sind mehrere Strafverfahren wegen Volksverhetzung anhängig…
Therapieeinrichtungen: Der Gesetzentwurf der AfD zur Änderung von Paragraf 65d Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (21/1548) wurde zur federführenden Beratung an den Gesundheitsausschuss überwiesen werden. Die Förderfrist für Modellvorhaben zur Behandlung pädophiler Sexualstörungen sollte nach Ansicht der AfD-Fraktion verlängert werden. Ihr Gesetzentwurf sieht vor, die Befristung nach Paragraf 65d Absatz 1 SGB V um drei Jahre bis Ende 2028 zu verlängern. Der Kampf gegen pädophile Sexualstörungen sei von entscheidender Bedeutung, um Kinder vor schwerwiegenden Schäden zu schützen. Studien zeigten, dass etwa ein bis drei Prozent der männlichen Bevölkerung pädophile Neigungen haben könnten, heißt es in dem Gesetzentwurf. Genauere Zahlen seien schwierig zu bestimmen, da viele Betroffene ihre Neigungen nicht offenlegten und oft keine Straftaten begingen. Neben sexuellem Kindesmissbrauch sei die Verbreitung von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs ein zunehmendes Problem. Seit 2017 fördere der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) gemäß Paragraf 65d SGB V mit fünf Millionen Euro pro Jahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen Sexualstörungen behandeln. Das Ziel sei, sexuellen Missbrauch von Kindern zu verhindern. Die Anonymität der Behandlung im Präventionsnetzwerk „Kein Täter werden“ sei entscheidend, weil viele Menschen mit pädophilen Neigungen aufgrund von Scham, Angst vor gesellschaftlicher Stigmatisierung oder strafrechtlicher Verfolgung zögerten, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Justizministerkonferenz hat den Angaben zufolge am 28. November 2024 einstimmig die Bedeutung des Präventionsprojekts „Kein Täter werden“ für den Kinderschutz und die Verhinderung sexueller Übergriffe auf Kinder hervorgehoben. Die Finanzierung des Projekts durch den GKV-Spitzenverband im Rahmen des Modellvorhabens ende zum 31. Dezember 2025. Die Förderung solle daher um drei Jahre verlängert werden.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw37-de-ueberweisungen-1099350
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1108324
Grüne und Pädos gemeinsam gegen Kinder! Während Grüne und SPD einen Scheinantrag für Kinderschutz präsentieren, habe ich öffentlich im Plenum die Bombe platzen lassen. Mindestens ein grüner Abgeordneter besuchte nämlich eine Demo, zu der Pädophile aufriefen und die sich gegen Kinderschutz richtete. Seht selbst
https://x.com/MdlBehrendt/status/1968373810458951736
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