Ausschlaggebend ist: Ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen abwertet und ihnen das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe abspricht
Die Landesämter für Verfassungsschutz in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten die jeweiligen AfD-Landesverbände bereits zuvor als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Jetzt hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz(BfV) die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Ausschlaggebend ist: Ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen abwertet und ihnen das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe abspricht. K13online begrüßt die BfV-Einstufung! Wir begrüßen auch alle weiteren Maßnahmen, die damit verbunden sind. Das parlamentarische Problem im Deutschen Bundestag ist damit allerdings nicht gelöst. ALLE demokratischen Parteien müssen die an die AfD verlorenen Wähler/Innen wieder zurückgewinnen. Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU & SPD & die Opposition aus GRÜNE & LINKE müssen der Bevölkerung deutlich vor Augen führen, wie groß die AfD-Gefahr für Deutschland ist. In der kommenden Legislaturperiode muss der gemeinsame Kampf gegen Rechtsextremismus höchste Priorität haben. Jede(r) Bürger/In sollte dazu seinen Beitrag leisten. Es ist erschreckend, dass das rechte politische Spektrum überhaupt so viel Zuwachs in der Bevölkerung erreichen konnte. Ein AfD-Verbotsverfahren wird zwar das gesellschafts-politische Problem auch nicht lösen, aber es könnte dazu beitragen, den Rechtsruck zu stoppen. Dazu ist es notwendig, den Verfassungsschutzbericht zu veröffentlichen. Die AfD wäre gezwungen, den darin enthaltenen Rechtsextremismus zu widerlegen. Die AfD müsste alle Rechtsextremisten aus der Partei ausschließen. Natürlich hat nicht jeder AfD-Wähler eine rechte Gesinnung oder ist ein Neonazi. Die Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung darf jedoch nicht dazu führen, die AfD zu wählen. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland…(Update: Bundesweite Demos gegen AfD am 11. Mai 2025)(Update 8. Mai 2025: BfV setzt Einstufung vorerst aus)
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.
Die Partei verfolge Ziele, die im fundamentalen Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen – so das Ergebnis eines über drei Jahre laufenden Prüfverfahrens des BfV. Ausschlaggebend: ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen abwertet und ihnen das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe abspricht.
Durch die Hochstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung sinken die Hürden für nachrichtendienstliche Überwachungsmaßnahmen. Außerdem könnte die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden – allerdings wäre das nur über ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) möglich.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afd-einstufung-rechtsextremistisch-bfv-verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Der Inlandsgeheimdienst gab im Rechtsstreit mit der AfD eine sogenannte Stillhaltezusage ab. Eine Sprecherin des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln bestätigte den Eingang eines entsprechenden Schreibens der Behörde. Das Bundesamt wollte sich „mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht“ in dieser Angelegenheit nicht öffentlich äußern. Wann die Entscheidung im Eilverfahren getroffen wird, ist bisher unklar. Die AfD hatte gegen die neue Einstufung durch das BfV geklagt…
https://bnn.de/nachrichten/deutschland-und-welt/verfassungsschutz-setzt-afd-einstufung-vorerst-aus
K13online Anmerkungen
Das BfV hat die Einstufung NICHT zurückgenommen, sondern lediglich ausgesetzt. Dies ist üblich, weil ein Gerichtsverfahren gegen die AfD läuft.
Wir halten diese BfV-Entscheidung auch für richtig.
Wir gehen davon aus, dass das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung für richtig erachtet.
Die AfD wird sicherlich gegen eine solche Entscheidung Rechtsmittel einlegen.
Erst wenn die Entscheidung rechtskräftig ist, steht endgültig fest, dass die AfD rechtsextrem ist!!!
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei. Die Kundgebungen sollen am 11. Mai stattfinden, wie das Bündnis Zusammen Gegen Rechts und die Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“ am Samstag mitteilten. Sie fordern Bundestag, Bundesrat und die kommende Bundesregierung auf, sofort ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
https://www.stern.de/news/nach-verfassungsschutz-bewertung–buendnisse-planen-demonstrationen-fuer-afd-verbot-35691190.html
Ich sehe das teilweise etwas anders, aber bitte gestatte mir auch diese Meinung. Die AFD wurde vor vielen Jahren gegründet um eine Art Sündenbockfunktion zu erfüllen. Sie dient einerseits als Ablenkung von den wirklich radikalen Kräften der großen Parteien und ist andererseits eine Auffangbecken für die von den Großparteien enttäuschten Menschen, um sie im System zu halten. Das die AFD jetzt als gesichert rechtsextremistisch eigestuft wird, soll den Menschen vereifacht mitteilen, DIE sind die Bösen, WIR sind die Guten.
Diejenigen die sich als die Guten darstellen sind jedoch in Wirklichkeit die Bösen, was nicht bedeutet das die AFD es gut mit den Menschen meint, im Gegenteil. Aber sie hat eine wichtige Funktion im System und diese besteht vor allem darin die Aufmerksamkeit zu binden, abzulenken und die Sicht auf die wirklich destruktiven Dinge die geschehen zu verschleiern.
Es gibt in diesen Zeiten gewisse Grundsätze und Mechanismen nach denen die Dinge ablaufen und geschehen. Das hängt zusammen mit den Kräften die im Hintergrund wirken (dazu könnte man noch mehr schreiben, würde aber den Rahmen sprengen).
Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass oft das Gegenteil von dem gemacht wird was vorher gesagt wurde (Beispiel ist, was vor der Wahl versprochen wurde nach der Wahl keine Relevanz mehr hat). Weiterhin ist es oft so, dass das was uns als Wahrheit verkauft wird eine Lüge ist und das Gegenteil von dem wahr ist was behauptet wurde.
Verkehrung ins Gegenteil nennt sich das und es ist ein probates Mittel der herrschenden Kräfte.
Wenn man diese Kräfte kennt und weiß wie sie agieren, kann man sich vieles von dem was auf der Politikbühne geschieht von selber herleiten und man würde all den Irrsinn und Wiedersinn der heutigen Zeit verstehen.
Grundsätzlich werden ALLE Parteien von den gleichen Kräften im Hintergund gelenkt und finanziert, auch die AFD. Das muss man wissen um das Spiel zu durchschauen und zu verstehen was hier wirklich abläuft.
Jede Partei hat eine Rolle die sie uns vorspielt, damit die Menschen glauben wir hätten eine Demokratie. Es ist in Wirklichkeit jedoch eine riesen Täuschung. Es ist ist genau genommen eine Inszenierung – eine Show fürs Volk.
Damit die Menschen nicht anfangen das Wirken der etablierten Parteien in Frage zu stellen oder deren Wirken zu kritisieren wurde als Ablenkungsmanövere die AFD gegründet an der man sich „abarbeiten“ kann, während heimlich still und leise die totale Kontrolle, die totale Überwachung und die (finanzielle) Entmündigung des Bürgers von den großen Altparteien vorangetrieben wird.
Hass und Hetze gegen Pädophiele wird seit Jahrzehnten von den ach so demokratischen und rechtsstaatlichen Parteien gefördert. Gerichturteile mit offensichtlichen Unrecht werden gefällt. Immer mehr Bevölkerungsgruppen werden durch immer stärker verschärfte Gesetze kriminalisiert. Hausduchsuchungen wegen Bagatellen (Beleidigungen) finden mittlerweile statt. Die Mißbrauchshysterie wurde in den letzten Jahrzehnten systematisch von den Medien inszeniert, zum Schaden der Bevölkerung. Denn die Angst, die Zwietracht und die Spaltung zwischen Erwachsenen und Kindern und das Mißtrauen gegenüber Fremden das dadurch hervorgerufen wurde, ist das eigentliche destruktive Ziel dieser Agenda. Dazu wurden auch systematisch viele großen Pädo-Organisationen, vor allem in den Niederlanden entweder verboten oder indirekt durch Meinungsmanipulation und Gesinnungsterror der Bevölkerung zum aufgeben gezwungen. Gleichzeit hat man immer mehr einen kriminalisierenden Begriff für Pädophilie eingeführt, den Pädokriminellen, damit auch niemand auf die Idee kommt Widerstand zu leisten. Dem Vorraus ging auch die Einvernehmlichkeitslüge, denn ohne das man alle, auch einvernehmliche, sexuellen Kontakte zwischen kindern und Erwachsenen zu kriminalisiert, konnte man nicht diese Mißbrauchsideologie in die Köpfe der Menschen bringen, in dem Maße wie sie heute der Fall ist.
Diesen Zustand macht man sich heute zu Nutze um machtpolitische Ziele umzusetzen, Z.B. die Vorratsdatenspeicherung oder die Chatkontrolle, um den Überwachungsstaat weiter auszubauen – natürlich nur wegen des Kinderschutzes.
Ich möche noch ein Beispiel anführen mit welcher irrationalen künstlich erzeugten Übertreibung wir es zu tun haben beim Thema sexueller Mißbrauch. Wir haben jährlich etwa 17000 Fälle von sexuellen Mißbrauch die erfasst werden und wir haben etwa 10 Millionen 0-14-jährige die in diesen gesetzlichen Rahmen fallen. Das sind also 0,17% aller Kinder die von sexuellen Mißbrauch betroffen sind. Davon kann man getrost die Hälfte abziehen, denn man kann davon ausgehen, das von den 17000 Fällen ein Großteil einvernehmliche sexuelle Kontakte waren. Ältere Studien die von der Wissenschaft ignoriert werden haben das bewiesen. (Achtung Ironie) Also haben wir eine enorme Quote von 0,085% der Kinder die von wirklichen schädlichen Mißbrauch betroffen sind welcher eigentlich nur strafrechlich relevat sein dürfte, wenn man humane und rechtsstaatliche Prinzipen zu Grunde legen würde. Aufgrund dieser riesen Qutoe und enormen Gefährdungslage der Kinder wurde exta ein Ministerposten geschaffen, ein Mißbrauchsbeauftragter. Allein dieser Sachverhalt zeigt die Irrationalität der heutigen Zeit und zeigt auch, dass um ganz andere Dinge gehen muss als um Kinderschutz. Wie sehr die Kinder den politischen Kräften am Herzen liegen, sieht man auch daran wie es gesundheitlich, psychisch, seelisch und finanziell um die Kinder in diesem Land bestellt ist und wie die Gelder verteilt werden. Auch hier trifft der Mechanismus der Umkehrung zu. Auch wenn es hart klingt, so ist es bittere Realität das unter dem Vorwand des Schutzes massiver Schaden angerichtet wird.
Es wäre wichtig das die Menschen endlich mal beginnen das üble Spiel was mit Ihnen gespielt wird zu durchschauen und sich nicht mehr an der Nase rumführen lassen.
Ich sehe das teilweise etwas anders, aber bitte gestatte mir auch diese Meinung. Die AFD wurde vor vielen Jahren gegründet um eine Art Sündenbockfunktion zu erfüllen. Sie dient einerseits als Ablenkung von den wirklich radikalen Kräften der großen Parteien und ist andererseits eine Auffangbecken für die von den Großparteien enttäuschten Menschen, um sie im System zu halten. Das die AFD jetzt als gesichert rechtsextremistisch eigestuft wird, soll den Menschen vereifacht mitteilen, DIE sind die Bösen, WIR sind die Guten.
Diejenigen die sich als die Guten darstellen sind jedoch in Wirklichkeit die Bösen, was nicht bedeutet das die AFD es gut mit den Menschen meint, im Gegenteil. Aber sie hat eine wichtige Funktion im System und diese besteht vor allem darin die Aufmerksamkeit zu binden, abzulenken und die Sicht auf die wirklich destruktiven Dinge die geschehen zu verschleiern.
Es gibt in diesen Zeiten gewisse Grundsätze und Mechanismen nach denen die Dinge ablaufen und geschehen. Das hängt zusammen mit den Kräften die im Hintergrund wirken (dazu könnte man noch mehr schreiben, würde aber den Rahmen sprengen).
Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass oft das Gegenteil von dem gemacht wird was vorher gesagt wurde (Beispiel ist, was vor der Wahl versprochen wurde nach der Wahl keine Relevanz mehr hat). Weiterhin ist es oft so, dass das was uns als Wahrheit verkauft wird eine Lüge ist und das Gegenteil von dem wahr ist was behauptet wurde.
Verkehrung ins Gegenteil nennt sich das und es ist ein probates Mittel der herrschenden Kräfte.
Wenn man diese Kräfte kennt und weiß wie sie agieren, kann man sich vieles von dem was auf der Politikbühne geschieht von selber herleiten und man würde all den Irrsinn und Wiedersinn der heutigen Zeit verstehen.
Grundsätzlich werden ALLE Parteien von den gleichen Kräften im Hintergund gelenkt und finanziert, auch die AFD. Das muss man wissen um das Spiel zu durchschauen und zu verstehen was hier wirklich abläuft.
Jede Partei hat eine Rolle die sie uns vorspielt, damit die Menschen glauben wir hätten eine Demokratie. Es ist in Wirklichkeit jedoch eine riesen Täuschung. Es ist ist genau genommen eine Inszenierung – eine Show fürs Volk.
Damit die Menschen nicht anfangen das Wirken der etablierten Parteien in Frage zu stellen oder deren Wirken zu kritisieren wurde als Ablenkungsmanövere die AFD gegründet an der man sich „abarbeiten“ kann, während heimlich still und leise die totale Kontrolle, die totale Überwachung und die (finanzielle) Entmündigung des Bürgers von den großen Altparteien vorangetrieben wird.
Hass und Hetze gegen Pädophiele wird seit Jahrzehnten von den ach so demokratischen und rechtsstaatlichen Parteien gefördert. Gerichturteile mit offensichtlichen Unrecht werden gefällt. Immer mehr Bevölkerungsgruppen werden durch immer stärker verschärfte Gesetze kriminalisiert. Hausduchsuchungen wegen Bagatellen (Beleidigungen) finden mittlerweile statt. Die Mißbrauchshysterie wurde in den letzten Jahrzehnten systematisch von den Medien inszeniert, zum Schaden der Bevölkerung. Denn die Angst, die Zwietracht und die Spaltung zwischen Erwachsenen und Kindern und das Mißtrauen gegenüber Fremden das dadurch hervorgerufen wurde, ist das eigentliche destruktive Ziel dieser Agenda. Dazu wurden auch systematisch viele großen Pädo-Organisationen, vor allem in den Niederlanden entweder verboten oder indirekt durch Meinungsmanipulation und Gesinnungsterror der Bevölkerung zum aufgeben gezwungen. Gleichzeit hat man immer mehr einen kriminalisierenden Begriff für Pädophilie eingeführt, den Pädokriminellen, damit auch niemand auf die Idee kommt Widerstand zu leisten. Dem Vorraus ging auch die Einvernehmlichkeitslüge, denn ohne das man alle, auch einvernehmliche, sexuellen Kontakte zwischen kindern und Erwachsenen zu kriminalisiert, konnte man nicht diese Mißbrauchsideologie in die Köpfe der Menschen bringen, in dem Maße wie sie heute der Fall ist.
Diesen Zustand macht man sich heute zu Nutze um machtpolitische Ziele umzusetzen, Z.B. die Vorratsdatenspeicherung oder die Chatkontrolle, um den Überwachungsstaat weiter auszubauen – natürlich nur wegen des Kinderschutzes.
Ich möche noch ein Beispiel anführen mit welcher irrationalen künstlich erzeugten Übertreibung wir es zu tun haben beim Thema sexueller Mißbrauch. Wir haben jährlich etwa 17000 Fälle von sexuellen Mißbrauch die erfasst werden und wir haben etwa 10 Millionen 0-14-jährige die in diesen gesetzlichen Rahmen fallen. Das sind also 0,17% aller Kinder die von sexuellen Mißbrauch betroffen sind. Davon kann man getrost die Hälfte abziehen, denn man kann davon ausgehen, das von den 17000 Fällen ein Großteil einvernehmliche sexuelle Kontakte waren. Ältere Studien die von der Wissenschaft ignoriert werden haben das bewiesen. (Achtung Ironie) Also haben wir eine enorme Quote von 0,085% der Kinder die von wirklichen schädlichen Mißbrauch betroffen sind welcher eigentlich nur strafrechlich relevat sein dürfte, wenn man humane und rechtsstaatliche Prinzipen zu Grunde legen würde. Aufgrund dieser riesen Qutoe und enormen Gefährdungslage der Kinder wurde exta ein Ministerposten geschaffen, ein Mißbrauchsbeauftragter. Allein dieser Sachverhalt zeigt die Irrationalität der heutigen Zeit und zeigt auch, dass um ganz andere Dinge gehen muss als um Kinderschutz. Wie sehr die Kinder den politischen Kräften am Herzen liegen, sieht man auch daran wie es gesundheitlich, psychisch, seelisch und finanziell um die Kinder in diesem Land bestellt ist und wie die Gelder verteilt werden. Auch hier trifft der Mechanismus der Umkehrung zu. Auch wenn es hart klingt, so ist es bittere Realität das unter dem Vorwand des Schutzes massiver Schaden angerichtet wird.
K13online Anmerkungen
Vieles im obigen Kommentar ist sicherlich richtig, aber die AfD wurde damals als Europapartei gegründet und hat sich im Laufe der Jahre immer mehr nach Rechts radikalisiert. Die AfD hat langfristig zur dann eine Chance in politische Verantwortung einer Regierung zu kommen, wenn sie alle radikalen Kräfte ausschließt. DAS wird die AfD aber nicht tun, denn dann würde die Partei in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Die AfD profitiert von der Unzufriedenheit der Menschen, die zuvor demokratische Parteien gewählt haben. Alle etablierten Parteien tragen eine erheblich Mitschuld daran, dass die AfD so stark geworden ist. Dennoch haben rund 80% der Bevölkerung nicht die AfD gewählt. Diese absolute Mehrheit muss geschlossen gegen Rechts kämpfen…