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Mai 16, 2026

GRÜNE & CDU: Koalitionsvertrag mit den rehbraunen Augen der Landesregierung in Baden-Württemberg unterschrieben

Verfasst von: Dieter Gieseking 6 Kommentare
GRÜNE & CDU: Koalitionsvertrag mit den rehbraunen Augen der Landesregierung in Baden-Württemberg unterschrieben

Sind Pädophile/Pädosexuelle eine sexuelle Minderheit?: Wir werden uns dafür einsetzen, das Wissen über die anerkannten Minderheiten insgesamt in geeigneter Weise zu stärken

In Baden-Württemberg haben die GRÜNEN & die CDU den neuen Koalitionsvertrag unterschrieben. Für die sexuelle Minderheit der Pädophilen/Pädosexuellen sind auf Landesebene relevant: Das Justizministerium(Moritz Oppelt/CDU) + das Innenministerium(Manuel Hagel/CDU) und besonders das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst(Petra Olschowski/GRÜNE). Im Koalitionsvertrag steht auf Seite 74: „Ansprechpersonen Queer: Als Reaktion auf die Zunahme von Queerfeindlichkeit im verfassungsschutzrelevanten Spektrum werden wir das erfolgreiche Konzept der polizeilichen Ansprechpersonen Queer auf das LfV übertragen. Durch die Benennung von zentralen Ansprechpersonen schaffen wir unterstützende und vertrauensvolle Schnittstellen zwischen Betroffenen und Sicherheitsbehörden.“ Auch die Pädo-Feindlichkeit durch die Pädophilenjäger(Pedo-Hunter) hat massiv zugenommen. K13online hat das LfV(Landesamt für Verfassungsschutz) darüber informiert. Das Motto „Opferschutz vor Täterschutz“ muss auch für die sexuelle Minderheit der Pädophilen gelten, die Opfer von Gewalttaten werden. Im Koalitionsvertrag heißt es weiter: „Wir werden uns dafür einsetzen, das Wissen über die anerkannten Minderheiten insgesamt in geeigneter Weise zu stärken.“ Dabei stellt sich natürlich die Frage, ob die neue Landesregierung auch die Pädophilen zur anerkannten Minderheit zählt. K13online fordert auf jeden Fall, das Wissen über Pädophilie zu stärken. Dies fällt in den Zuständigkeitsbereich der neuen Wissenschaft, Forschung und Kunst Ministerin Petra Olschowski von den GRÜNEN. Der Koalitionsvertrag mit den rehbraunen Augen der Landesregierung in Baden-Württemberg muss nun politisch so umgesetzt werden, wie von K13online gefordert….

April 10, 2025

Deutscher Bundestag: Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU & SPD abgeschlossen

Verfasst von: Dieter Gieseking 0 Kommentare
Deutscher Bundestag: Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU & SPD abgeschlossen

Neue Bundesregierung: Das Bundesinnenministerium geht an die CSU und das Bundesjustizministerium geht an die SPD

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU & SPD enthält hinsichtlich des Sexualstrafrechts keine neuen Vereinbahrungen. Jedoch will die neue Bundesregierung die Vorratsdatenspeicherung (IP-Adressen) wieder einführen. Damit ist die SPD umgekippt. Die Speicherung soll für drei Monate gelten. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird dies zu Verfassungsbeschwerden führen. Die CSU wird das Innenministerium erhalten. Die SPD wird das Justizministerium erhalten. Die jeweiligen Minister/Innen stehen noch nicht fest. Als durchaus positv könnte gewertet werden, dass die neue Bundesregierung den Straftatbestand der Volksverhetzung(§ 130 StGB) verschärfen will. Solche Straftäter kommen überwiegend aus dem rechten politischen Spektrum der AfD bis zu den Neonazis. Bei mehrfachen Verurteilungen soll das passive Wahlrecht entzogen werden. Eine solche Gesetzesverschärfung wird von K13online begrüßt. Hass und Hetze gegen Pädophile/Pädosexuelle muss strafrechtlich besser verfolgt werden. Wir sind schon sehr auf den Gesetzentwurf gespannt. Der Koalitionsvertrag enthält auch wenig queere Inhalte. Ebenso findet man darin auch keine Vereinbahrung, die sexuelle Identität und die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Auch der Kinderschutz geht nicht über das Übliche hinaus. Bei Modernisierung des Strafrechts steht geschrieben: Wir entwickeln das StGB weiter und prüfen auch, welche Vorschriften überflüssig sind und gestrichen werden können. Dabei fällt K13online eine ganze Menge ein. Wir werden weitere Petitionen einreichen…

Das Alter macht nicht kindisch, wie man spricht, es findet uns nur noch als wahre Kinder.

Die Kunst ist lang! - Und kurz ist unser Leben.

Von Zeit zu Zeit seh ich den Alten gern - Und hüte mich, mit ihm zu brechen.

Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.

Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.