Posts Tagged With 'Mein Herz schlägt gegen Rechts'

Januar 04, 2025

Faschismus ist ein Verbrechen: Landgericht Frankfurt(Oder) terminiert Prozess gegen NPD-Demo-Anmelder auf den 9. Januar 2025

Verfasst von: Dieter Gieseking 0 Kommentare
Faschismus ist ein Verbrechen: Landgericht Frankfurt(Oder) terminiert Prozess gegen NPD-Demo-Anmelder auf den 9. Januar 2025

PRO JUSTITIA:  Gegen Demos & Fackelaufmärsche mit Plakaten wie „Todesstrafe für Kinderschänder“ sowie Instrumentalisierung durch Neonazis 

Einige führende Köpfe der rechtsextremen NPD hatten am 8. Mai 2021, dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, dazu aufgerufen, gegen Kindesmissbrauch zu protestieren. Gut zwei Wochen zuvor waren die Faschisten vor das damalige Wohnhaus eines Mannes gezogen. Sie hatten Fackeln dabei und forderten auf ihren Plakaten unter anderem die „Todesstrafe für Kinderschänder“ – es waren teils dieselben Plakate wie später bei der NPD-Demo. Im August 2022 wurde der Organisator der Demo vom Amtsgericht nur mit einer Verwarnung verurteilt. DAS war ein Justizskandal. Sogar gegen diese lächerliche Verwarnung legte der Faschist tatsächlich Berufung ein. Das Landgericht Frankfurt(Oder) terminierte nun den Prozess gegen den NPD-Demo-Anmelder auf den 9. Januar 2025 um 9:30 Uhr im Saal 208. Es gab damals aber auch Gegen-Demos. Von einem Bündnis kam Kritik an der Instrumentalisierung des Themas sexuelle Gewalt an Kindern durch die NPD. Damals hieß es, dass „Neonazis aus dem Spektrum der NPD“ das Thema sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche für ihre Zwecke missbrauchen würden: Es gehe ihnen nicht um den Schutz von Opfern, sondern um das Herstellen von Wut, Hass und Gewalt sowie das Aushebeln von demokratischen, rechtsstaatlichen Prinzipien. Am kommenden Prozesstag ist mit weiteren Demos zu rechnen. Das Motto von K13online lautet wie immer bei Aufmärschen der Neonazis: Mein Herz schlägt gegen RECHTS. Und: PRO JUSTITIA. Der angeklagte Demo-Führer muss mit aller Härte des Gesetzes verurteilt werden. Ebenso müssen die Demo-Teilnehmer wegen Volksverhetzung strafrechtlich angezeigt und verfolgt werden. Hingegen bedarf es eines breiten Bündnisses für ein nazifreies Frankfurt an der Oder…

September 06, 2024

CAMPACT-Petition mitzeichnen: AfD in Thüringen und Sachsen von der Macht fernhalten

Verfasst von: Dieter Gieseking 0 Kommentare
CAMPACT-Petition mitzeichnen: AfD in Thüringen und Sachsen von der Macht fernhalten

ALLE in den Landtagen vertretenen Fraktionen sind gegen die AfD: Die Mehrheit der Wähler*innen hat für demokratische Parteien gestimmt

Das Internet-Portal CAMPACT ruft zur Mitzeichnung der Online-Petition gegen die AfD auf. Mit Stand von heute haben bereits über 300 Tausend Bürger/Innen die Petition mitgezeichnet. Dazu gehört auch der Inhaber von K13online, Dieter Gieseking: STOPPT die AfD – Mein Herz schlägt gegen Rechts!. Die Mitzeichner/Innen & Petenten/Innen fordern – Zitate. „Erstmals seit 1933 gewinnt eine rechtsextreme Partei eine Landtagswahl in Deutschland. Jetzt müssen die Demokrat*innen zusammenarbeiten. Wir appellieren an alle demokratischen Parteien in Sachsen und Thüringen: Verhindert, dass die faschistische AfD an die Macht kommt. Unterzeichne jetzt für Demokratie in Sachsen und Thüringen! Damit ist es alleine jedoch nicht getan. Aktuelle Meinungsumfragen kommen zu dem erschreckenden Ergebnis, dass sich rund die Hälfte der Befragten vorstellen können, Landesregierungen von CDU & AfD zu bilden. Solche Koalitionen wird es zwar nicht geben, weil die CDU dabei nicht mitmachen wird. Nicht nur alle etablierten Parteien, sondern insbesondere auch alle Wähler/Innen, müssen sich im Kampf gegen RECHTS zusammenschließen. Die CDU & SPD & LINKE & GRÜNE & FDP und die kleinen Parteien müssen die AfD-Wähler/Innen wieder zurückgewinnen. Das neue BSW(Bündnis Sahra Wagenknecht) wird in beiden Bundesländern eine wichtige Rolle spielen und wahrscheinlich Koalitionspartner in den Landesregierungen werden. Das BSW hat politische Positionen eingenommen, die zum Einen dem linken und zum Anderen dem rechten Spektrum zugerechnet werden. Schon in den Sondierungsgesprächen wird sich zeigen, welche Positionen kompromissfähig sein werden. Das BSW ist durch die Abspaltung von den LINKEN entstanden. Die meisten BSW-Politker/Innen verfügen zwar über parlamentarische Erfahrungen, aber die neue BSW war bisher noch nicht an einer Regierung beteiligt. K13online hat sich deshalb noch keine abschließende Meinung zum BSW gebildet. Das BSW hat sich im Wahl- und Parteiprogramm bisher nicht zum Sexualstrafrecht & dem Thema der Pädophilie/Pädosexualität positioniert…

Das Alter macht nicht kindisch, wie man spricht, es findet uns nur noch als wahre Kinder.

Die Kunst ist lang! - Und kurz ist unser Leben.

Von Zeit zu Zeit seh ich den Alten gern - Und hüte mich, mit ihm zu brechen.

Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.

Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.